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Gemeinde Meine – Bericht Bürgermeisterin

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Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

der Bauausschuss eröffnete die Sitzungsfolge direkt nach den Ferien und konnte sich mit einer Besichtigung des neuen Gemeindezentrums einen Eindruck vom aktuellen Stand der Bauarbeiten verschaffen. Obwohl die Arbeiten an der Außenfassade erst sehr spät begonnen wurden, sind die Innenarbeiten bereits weit fortgeschritten. Die Estrich- und Putzarbeiten sind fertiggestellt und der größte Teil der technischen Anlagen ist bereits eingebaut. Auch die Mitglieder des Schützenvereins konnten mit den Eigenleistungen im Bereich der Schießsportanlage beginnen. Die Arbeiten liegen im Zeitplan, so dass wir davon ausgehen, den Neubau zum Jahresbeginn 2016 einweihen zu können.
Da die Bausumme im Moment keine besonderen Entwicklungen aufweist, fanden die Anteile der einzelnen Kostengruppen größeres Interesse. Für die technischen Anlagen in- und außerhalb des Gebäudes, zu denen die Heizungs- und Lüftungsanlagen, Sanitär- und Elektroinstallation, die Gebäudetechnik und die Versorgungs- und Entsorgungsleitungen im Außenbereich gehören, werden insgesamt ca. 1,9 Millionen aufgebracht. Für die sichtbaren Außenanlagen sind ca. 435.000,-€ eingeplant. Eine Million wird nur für Nebenkosten wie z.B. Gebühren, Honorare und Gutachten ausgegeben. Für die Einrichtung einschließlich Kegelbahn sind in der Gesamtsumme 173.000,- € enthalten und damit entfallen auf das eigentliche Bauwerk ca. 2,9 Millionen Euro.
Für ein ganz anderes Bauwerk, die Fußgängerbrücke zwischen dem Magdeburgring und der Straße An der Feuerwehr, hatte der Bauausschuss bereits in einer vorangegangen Sitzung beschlossen, aus Sicherheitsgründen eine Erneuerung durchzuführen. Jetzt lagen die Kosten vor und die Ausschussmitglieder entschieden sich für die etwas teurere aber dauerhaftere Ausführung aus Eichenholz. Hier herrschte Einigkeit darüber, dass die kleine Brücke nicht nur als Fuß- und Radweg sondern auch als gestalterisches Element wichtig ist und erhalten bleiben muss.

Ähnliche und ebenfalls sehr interessante Themen hatte die Tagesordnung des Umwelt- und Planungsausschusses zu bieten.
Zwei Varianten hatte Stadtplaner Dierk Grundmann für die Neugestaltung der Fläche an Rübenweg und Schnitzelgasse erstellt, die dem Ausschuss und den anwesenden Anliegern vorgestellt werden konnten. Sturm Siegfried hatte einige der vorhandenen Bäume auf dieser Fläche stark geschädigt und damit deutlich gemacht, dass der ursprüngliche Baumbestand durch seine Größe eine Gefahr geworden war. Auch der restliche Bewuchs war nie gärtnerisch angelegt worden und damit nicht sinnvoll und optisch ansprechend in eine Neugestaltung zu integrieren. Gleichzeitig bot sich hier eine wirksame Lösung für das immer größer werdende Problem des fehlenden Parkraumes in diesem dichter bebauten Teil des Ortes an. Durch die geringe Breite der Straßen sind längs parkende Fahrzeuge in einem Einsatzfall für Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge ein gefährliches Hindernis. Auch aus diesem Grund fand eine Mischung aus den beiden Gestaltungsvorschlägen, mit der eine maximale Anzahl von Einstellplätzen geschaffen werden kann, die Zustimmung fast aller Ausschussmitglieder und der anwesenden Anlieger. Vor dem angrenzenden Grundstückszaun soll eine Hecke gepflanzt werden und auch zwei neue Bäume nach Auswahl der Anlieger sind auf der mit Rasen anzulegenden Restfläche vorgesehen.

Zu dem Antrag der CDU- Fraktion, den Ausbau von Bushaltehaltestellen barrierefrei zu gestalten, hatte die Verwaltung die erst kürzlich erstellte Bestandsaufnahme aller Bushaltestellen im Gebiet der Gemeinde Meine vorgelegt. Insgesamt 44 Haltepunkte sind in Meine und den Ortsteilen vorhanden, die sich in ganz unterschiedlichen Ausbauvarianten darstellen. Von einem einfachen Schild auf dem Fußweg bis zum Busbahnhof in der Bahnhofstraße, der mit sechs behindertengerecht ausgebauten Haltebuchten, Absenkungen, Blindenführung, „Kasseler- Bord“, Überdachung und Fahrradständer als zentraler Umsteigepunkt bereits allen aktuellen Anforderungen gerecht wird. Für die Haltestelle zwischen dem Phillip- Melanchthon- Gymnasium und dem    neuem Gemeindezentrum ist ein Ausbau in gleicher Art vorgesehen. Da Zuschussanträge bis zu einem festen Termin eingereicht werden müssen, ist der Landkreis Gifhorn in Absprache mit der Gemeinde bereits aktiv geworden. Über den Vorschlag, den bei einer angestrebten Förderung von 75% durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen verbleibenden Eigenanteil, zwischen Landkreis und Gemeinde gleichmäßig aufzuteilen, wird der Finanzausschuss noch in dieser Sitzungsfolge beraten.
Für alle anderen Bushaltestellen in Meine und in den Ortsteilen wird eine Prioritätenliste aufgestellt, die dann über mehrere Jahre abgearbeitet werden kann.

Mit dem Antrag des Ratsherrn Hans- Georg Reinemann auf Umbenennung der Neuen Straße, hatte der Umwelt- und Planungsausschuss ein ganz neues Thema zu bearbeiten. Bisher wurden nur wirklich „neue Straßen“ in Baugebieten durch einen Beschluss gewidmet und haben damit ihren Namen erhalten. Nachdem die Ausschussmitglieder mehrheitlich für eine Umbenennung stimmten, muss nun die Verwaltung prüfen, welche Folgen eine Umbenennung haben wird. Es kann sich wohl jeder vorstellen, dass so ein Vorgang nicht einfach mit dem Austausch des Straßenschildes erledigt ist. Ein Beschluss des Verwaltungsausschusses und des Gemeinderates sind in jedem Fall zwingend erforderlich, was schon deutlich darauf hinweist, dass die Umbenennung von Straßen kein Vorgang ist, der nach Laust und Laune und ohne wirkliche Notwendigkeit vorgenommen werden sollte. Unzählige Änderungen werden erforderlich wie z.B. Eintragungen bei Katasteramt und Grundbuchamt, Straßenbestandsverzeichnis, Bestandspläne der Land-E, GLG, Wasserverband, Abwasserverband und Telekom. Karten, Ortspläne, Informationstafeln, Broschüren und Internetseiten müssen geändert werden. Die Vorgaben für Routenplaner und Navigationsgeräte müssen aktualisiert werden und besonders Rettungsdienst, Feuerwehr und Polizei sind auf korrekte und aktuelle Ortsangaben angewiesen.
Die Probleme für Anwohner, wie die Kosten für den neuen Personalausweis, die Änderung der Anschrift bei allen Behörden, Versicherungen, Banken usw. und die zu erwartenden Probleme bei der Zustellung von Postsendungen, die heute nicht mehr nur von dem netten Postboten gebracht werden, der jede Familie auch ohne Anschrift gefunden hat, sollen bei dieser ersten Umbenennung vermieden werden indem nur ein Teil der Neuen Straße einen anderen Namen bekommt. Wir hätten dann ein Meine eine gerade Straße mit vier Namen, in der Reihenfolge: Kuhweg – Zellberg – Am Melanchthon Gymnasium- Neue Straße. Und jetzt zum Thema Hausnummern. In der „alten“ Neuen Straße hat der Gesamtkomplex der Schule, der Sporthalle und des alten Gemeindezentrums die gemeinsame Hausnummer 1. Das könnte so bleiben und wäre damit auch die einzige Hausnummer der Straße Am Melanchthon Gymnasium. In der „neuen“ Neuen Straße gibt es dann keine 1 mehr, wenn man den Anliegern nicht mit der Änderung der Hausnummer den gleichen Aufwand wie mit der Änderung des Straßennamens zumuten will.
Schon um den ungeheuerlichen Verwaltungsaufwand zu vermeiden hoffe ich, dass es in Meine nicht wirklich zu einer Änderung von Straßennamen kommen wird. Auch finde ich die Vorstellung beunruhigend, ohne Umzug plötzlich eine neue Anschrift zu bekommen. Müssen die Anwohner der Bäckerstraße um ihren Straßennamen fürchten weil es in ihrer Straße keinen Bäcker mehr gibt? Schon um unnötige Beunruhigungen zu vermeiden, habe ich hier bewusst ein Beispiel gewählt, das es in Meine nicht gibt.
Für die Straßenbenennung in Meine gibt es eine ganz einfache Lösung. Die Neue Straße behält ihren Namen und die Straße zwischen Phillip- Melanchthon- Gymnasium und dem neuen Gemeindezentrum bekommt endlich einen Namen. Diese hat man damals, als die Straßennamen verteilt wurden offensichtlich einfach vergessen. Jetzt sollte aber dringend ein Name gefunden werden, denn wenn die bereits erwähnte neue Bushaltestelle hier erstellt wird, sollten die Busse auch ein Ziel haben. Hier macht dann der Name Am Melanchthon Gymnasium wirklich Sinn.

Gleich zwei Tagesordnungspunkte bezogen sich auf private Bauvorhaben im Hauptort Meine. Für ein Grundstück im Eichenweg lag ein Antrag auf Änderung des bestehenden Bebauungsplanes vor. Um den Charakter dieses Bereiches von Meine nicht unangemessen zu verändern, wurde dieser Antrag einstimmig abgelehnt. Trotzdem können, unter Einhaltung des allgemeinen Baurechtes und im Rahmen des bestehenden Bebauungsplanes in diesem Bereich Anbauten oder Neubauten errichtet werden.
Diese Tatsache galt es auch unter einem anderen Tagesordnungspunkt zu erläutern. In der vorangegangenen Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses hatten die Mitglieder zu einem Grundstück am südlichen Ortsrand von Meine, am Ende des Marsbruchweges, einen sehr ähnlichen Beschluss gefasst. Ein bestehender Bebauungsplan wurde nicht erweitert, um den Bau eines zusätzlichen Mehrfamilienwohnhauses nicht möglich zu machen. Ohne Erweiterung des Bebauungsplanes kann aber trotzdem nach geltendem Baurecht gebaut werden. In diesem Fall wird jetzt aber kein zusätzliches freistehendes Haus errichtet sondern ein Anbau an das auf dem Grundstück vorhandene Gebäude. Für Baumaßnahmen, die nach allgemeinem Baurecht zulässig sind und die die Vorgaben eines Bebauungsplans einhalten oder für die kein B-Plan besteht und die sich dadurch an der umgebenden Bebauung orientieren müssen, kann eine Baugenehmigung nicht verweigert werden. In diesem Fall hat weder die Gemeinde, noch die Bauaufsichtsbehörde des Landkreises eine Möglichkeit Bauvorhaben zu verhindern.

Der Kultur- und Sportausschuss hatte die angenehme Aufgabe über die Zuschüsse an Vereine und Verbände zu entscheiden. Wie auch in den vergangen Jahren wurden die Summen der einzelnen Zuschüsse des Vorjahres übernommen. Insgesamt 15.535,- Euro wird die Gemeinde Meine einsetzen, um die Arbeit in den 27 Vereinen und Verbänden zu unterstützen. Erstmals wird in diesem Jahr der Beschluss durch den Gemeinderat aus rein formalen Gründen nachvollzogen. Dabei wird es mit Sicherheit keine Veränderungen geben, aber es wird positiv herausgestellt, dass der gesamte Rat hinter dieser Unterstützung steht und damit auch allen, die ihre Freizeit in Vereinen und Verbänden zum Wohl der Allgemeinheit einsetzen, für ihr ehrenamtliches Engagement Dank und Anerkennung zeigen möchte.

Schon lange war es der verständlicher Wunsch der Eltern und Mitarbeiter der Kindertagestätte Abbesbüttel, eine Fläche hinter dem Sportgemeinschaftshaus als Parkplatz zu befestigen und auch den Zugang bis zum Kindergarten als gepflasterten Fußweg anzulegen. Nachdem der Bauausschuss im März die Maßnahme beschlossen hatte, wurde die Fläche fast pünktlich zum Ferienende fertiggestellt.
Mit der Verleihung des Gütesiegels ist die Kindertagestätte Abbesbüttel jetzt offiziell ein Kneipp- Kindergarten. Im Rahmen einer Feierstunde wurde die Auszeichnung durch den Landesvorsitzenden des niedersächsischen Kneipp- Bundes, Herrn Gerold Barre an Kita- Leiterin Ulrike Kautz- Manthey und ihr Team überreicht. Neben den sehr bekannten Wasser- Anwendungen gehören auch die gesunde Ernährung, die Nutzung von Heilpflanzen, Bewegung und ein ausgeglichener Lebensrhythmus zu dem Konzept, das von Kindern und Eltern schon seit einigen Jahren gleichermaßen begeistert angenommen wird.

Auch wenn das Wetter sich in diesem Jahr wirklich sehr herbstlich zeigte, war der 34. Herbstmarkt wieder ein schöner Anlass sich auf dem Zellberg zu treffen, ganz besonders an dem wie immer reichhaltigen und leckeren Kuchenbuffet, für das ich den Damen des sozialen Arbeitskreises des DRK- Ortsvereins Meine ganz herzlich danken möchte. Ein heftiger Regenschauer ließ den Musikern des Musikzuges leider keine andere Wahl als die Instrumente schnell wieder einzupacken. Im nächsten Jahr brauchen wir entweder eine Überdachung oder Sonnenschein.
Wenn der Herbst erst einmal da ist, ist das nächste Jahr nicht mehr weit und der Geschichts- und Heimatverein, der auch für den Getränkeausschank zuständig war, präsentierte dazu passend einen Kalender, der anlässlich des 10- jährigen Bestehen des Vereins im Jahr 2016 herausgegeben wird. Neben historischen Bildern hat der Vorsitzende Harald Wentzel einige alte Ansichten mit aktuellen Bilder aus der gleichen Perspektive ergänzt. Dadurch ist eine schöne Gegenüberstellung entstanden für alle, die Meine schon damals kannten und auch für jene, die Meine erst vor kurzem kennengelernt haben.
Ebenso interessant wie die Veränderungen aus der Vergangenheit in die Gegenwart ist die Frage: „Wie stelle ich mir die Zukunft vor?“ Interessante Antworten geben die Bilder aus einem Malwettbewerb der Grundschulen in Meine und Schwülper, die der Lions- Club Papenteich zu einem Familienkalender für das Jahr 2016 zusammengestellt hat.
Neben den vielen Vereinen, Verbänden und Organisationen, die in jedem Jahren für die Vielfältigkeit des Herbstmarktes sorgen, präsentierten sich erstmalig auch das Phillip- Melanchthon- Gymnasium, die Tagespflege und das Jugendhaus 27 und ich danke allen Teilnehmern ganz herzlich für ihre Unterstützung des Meiner Herbstmarktes.

Ihre Ines Kielhorn
Bürgermeisterin